Hoffnung für Mumia Abu-Jamal

Kürzlich wurde in den USA trotz erheblicher Zweifel an der Schuld des Angeklagten das Todesurteil gegen Troy Davis vollstreckt (rap.de berichtete). In einem anderen tragischen Fall voller Zweifel und Ungewissheiten aber gibt es Hoffnung. Die Todesstrafe, zu der der Journalist und ehemalige Black Panther-Aktivist Mumia Abu-Jamal vor fast 30 Jahren verurteilt wurde, wird möglicherweise nicht vollstreckt.

Gestern entschied der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dass das Todesurteil gegen Abu-Jamal nicht verfassungskonform ist. Dies hatte bereits im vergangenen April ein Bundesberufungsgericht festgestellt. Staatsanwalt Seth Williams, der gegen diesen Entscheid nun Berufung eingelegt hatte, scheiterte mit seinem Antrag vor der höchsten Instanz der USA, die in etwa mit dem deutschen Bundesverfassungsgericht zu vergleichen ist.

Rapper wie KRS-One, 2Pac, Snoop Dogg oder Immortal Technique hatten immer wieder öfentlich ihre Solidarität mit dem ihrer Meinung nach Unschuldigen Abu-Jamal bekundet. Mumia Abu-Jamal soll am 9. Dezember 1981 den Polizisten Daniel Faulkner erschossen haben, wofür er 1982 vor einem Geschworenengericht zum Tode verurteilt worden war. Das besagte Berufungsgericht hob den Schuldspruch im April zwar nicht auf, beanstandeten aber, dass die Geschworenen unzureichend über die Berücksichtigung mildernder Umstände informiert gewesen seien, die eine Verurteilung zu lebenslanger Haft möglich gemacht hätten. Damit hatte das Berufungsgericht gleichlautende Urteile von 2001 und 2008 bestätigt.

Gegen diese allerdings hatte die Staatsanwaltschaft jeweils erfolgreich Berufung eingelegt, was dieses Mal aber nicht gelang. Damit ist das Urteil, das die Todesstrafe für Abu-Jamal als mit der Verfassung nicht vereinbar bewertet, rechtskräftig. Das weitere Vorgehen der Staatsanwälte ist bislang unklar.

Für uneingeschränkten Jubel ist es allerdings noch zu früh: Sympathisanten von Abu-Jamal verwiesen gestern darauf, dass dem Todeskandidaten im günstigsten Fall nun eine Verlegung in ein Hochsicherheitsgefängnis sowie eine lebenslange Haftstrafe winken. Trotzdem werten Gegner der Todesstrafe das Urteil als Etappensieg.