CSU-Politiker will Hate-Speech-Gesetz auf Rap anwenden

Die Christlich-Soziale Union Deutschlands aka CSU beziehungsweise eine ihrer führenden Politiker nehmen nach dem Skandal um den Echo Rap ins Visier. Alexander Dobrindt, Landesgruppenchef der Partei im Bundestag, kündigt an, er erwäge, Battle Rap „Regeln zu geben“.

Ganz konkret zieht er eine Anwendung des Hate-Speech-Gesetzes auf Raptexte in Erwägung.

„Wir müssen überlegen, ob wir die Regeln, die wir beim Hate-Speech-Gesetz angewendet haben, in anderen Bereichen ähnlich strukturieren können“,

sagte Dobrindt laut der „Welt“.

Das sogenannte Hate-Speech-Gesetz heißt eigentlich Netzwerkdurchsetzungsgesetz, es wird auch oft Facebook-Gesetz genannt. Es verpflichtet die Betreiber sozialer Medien wie Facebook oder Twitter, offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu entfernen.

Ich hab mir das mal angehört

Weiter schreibt die Zeitung, Dobrindt habe erklärt, am Wochenenende „mal einige Rap-Texte studiert“. Welche genau, wird nicht erwähnt. Jedenfalls sei er zum Ergebnis gelangt: „Nicht alles, was Mist ist, ist Kunst.“ Kunstfreiheit rechtfertige keine Hetze.

Damit erreicht der Skandal um die Verleihung eines Echos an Kollegah und Farid Bang mit angeschlossener Diskussion um Antisemitismus im Deutschrap einen neuen Höhepunkt.

Diskussion eskaliert

Ich habe in mehreren Kommentaren bereits meine Meinung dazu publiziert:

1. Die skandalisierte Zeile war dumm und geschmacklos.

2. Kollegahs Vorliebe für Verschwörungstheorien weist eindeutig antisemitische Strukturen auf.

3. Wie gewisse Medien und Personen der Öffentlichkeit sich nun lediglich zu dieser einen Zeile (von Farid nebenbei) äußern und versuchen, hier bequem Sündenböcke für ein echtes Problem, nämlich Antisemitismus in Deutschland, zu finden, ist erbärmlich.

Update 4. Die Diskussion um die Grenzen, in denen sich Raptexte bewegen, wird weitergehen, aber hoffentlich ohne die CSU und „Bild“.